Gesetzgebung / Planung
Dienstag, 26.09.2017

GESETZGEBUNG UND PLANUNG

Donnerstag, 11.02.2016

Das BVerfG: Der starke Partner der Beamten!

NVwZ-Editorial Heft 3/2016 Im Jahr 2015 haben die Beamten im BVerfG einen starken „Verbündeten" gefunden. Die Karlsruher Verfassungsrichter haben Bund und Ländern Maßstäbe zur verfassungskonfor- men Besoldung an die Hand gegeben. Die Wegweisung...weiterlesen »

Kategorie: Gesetzgebung und Planung, Tarifvertrags- u. Koalitionsrecht

Donnerstag, 11.02.2016

Auszug aus dem Koalitionsvertrag vom 27.11.2013 von CDU, CSU und SPD „Deutschlands Zukunft gestalten“

Zwischenaufnahme 2015: Nur zu einem Teil sind die Parteien innerhalb des Plans geblieben.Zum anderen Teil gehen sie jedoch deutlich darüber hinaus weiterlesen »

Kategorie: Gesetzgebung und Planung, Tarifvertrags- u. Koalitionsrecht

Freitag, 05.02.2016

Gesetzesvorhaben zu Werkverträgen und Zeitarbeit

1. Referentenentwurf vom 16.11.2015 2. Geänderter Referentenentwurf vom 17.02.2016 "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze" Die Bundesarbeitsministerin Nahles hat ihren Entwurf zur...weiterlesen »

Kategorie: Einzelarbeitsvertragsrecht, Gesetzgebung und Planung

Freitag, 16.10.2015

Tarifeinheitsgesetz: Die neue Unordnung in der gewillkürten Ordnung

Anhang I.: Tarifeinheitsgesetz Die neue Unordnung in der gewillkürten Ordnung Teil I: Betriebs-Berater Heft 37/2015 – PDF Download Anhang II.: Tarifeinheitsgesetz Die neue Unordnung in der gewillkürten Ordnung Teil II. Betriebs-Berater Heft...weiterlesen »

Kategorie: Gesetzgebung und Planung, Tarifvertrags- u. Koalitionsrecht

Sonntag, 26.01.2014

Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns - Rückbesinnung auf die Gestaltungsmacht und -fähigkeit von Tarifvertragsparteien

Schon einige Jahre ziehen sich die politischen Auseinandersetzungen über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes hin. Inzwischen hat das Land Bremen die ihm zu langsam vorfahrende Bundesregierung über den Randstreifen hinweg überholt und mit...weiterlesen »

Kategorie: Gesetzgebung und Planung

Montag, 24.10.2011

Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Ein Gesetz ohne Zwang , das vorausschauend Potenziale der Arbeitnehmer sichern kann.Die Familienministerin Kristina Schröder hat sich das Familienpflegezeitgesetz erkämpft. Vielleicht weil sie als Frau und Mutter die Probleme einer Vereinbarkeit von...weiterlesen »

Kategorie: Gesetzgebung und Planung

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